Bundeskabinett bei Klausur in Meseberg zu Wirtschaftslage und Digitalisierung

English Woman's Journal - Bundeskabinett bei Klausur in Meseberg zu Wirtschaftslage und Digitalisierung

Bundeskabinett bei Klausur in Meseberg zu Wirtschaftslage und Digitalisierung / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Ampel-Regierung kommt am Dienstag auf Schloss Meseberg in Brandenburg zu einer zweitägigen Kabinettsklausur zusammen (13.00 Uhr). Im Zentrum der Gespräche stehen am ersten Tag die aktuell schwierige wirtschaftliche Lage sowie Impulse für Wirtschaft und Wachstum. Zudem befassen sich die Regierungsmitglieder mit dem Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Verwaltungsdigitalisierung und dem Thema "Datennutzbarkeit und Datenschutz".

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Am Mittwoch diskutiert das Kabinett dann Fragen zu einer besseren Rechtssetzung und "moderner Bürokratie in Europa". Es folgt eine Kabinettssitzung, auf der insbesondere das Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner (FDP) verabschiedet werden soll. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte die Vorlage für milliardenschwere Steuererleichterungen für Unternehmen Mitte August zunächst blockiert. Grund war der Streit mit Lindner um die Finanzierung der Kindergrundsicherung, wo es inzwischen aber eine Einigung auf Eckpunkte gab.

N.M.Shaw--EWJ

Kryptowährungsbörse Binance will nach Hackerangriff "alle Verluste" ersetzen

Nach einem massiven Hackerangriff hat die weltgrößte Kryptowährungsbörse Binance angekündigt, Anlegern sämtliche Verluste auszugleichen. Binance habe bereits mehr als 6,3 Milliarden Dollar (umgerechnet 5,6 Milliarden Euro) zurückgestellt, um gestohlene Vermögenswerte abdecken zu können, teilte Co-Unternehmenschef Richard Teng am Freitag im Onlinedienst X mit. Das Unternehmen werde "alle Verluste" ersetzen.

Prozess um Mord an Fabian aus Güstrow: Verteidigung fordert Freispruch

Im Mordprozess um den Tod des achtjährigen Fabian aus Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern hat die Verteidigung einen Freispruch für die angeklagte Gina H. gefordert. Es gebe ihrer Ansicht nach keine lückenlose Beweiskette, um der Angeklagten den Mord an dem Kind nachzuweisen, sagte deren Anwälte am Freitag vor dem Landgericht Rostock. Die Anklage stütze sich auf Vermutungen und Spekulationen.

Papst Leo XIV. hat seine Stimme bei den Kongresswahlen in den USA abgegeben

Der in den USA geborene Papst Leo XIV. hat nach Angaben des Vatikans seine Stimme bei den Kongresswahlen in seinem Heimatland per Briefwahl abgegeben. Der Pontifex habe "sein Wahlrecht als US-Bürger wahrgenommen", erklärte der Vatikan am Freitag. "Im Einklang mit dieser langjährigen Praxis bürgerlichen Engagements" habe der Papst "seinen Briefwahlzettel in Chicago eingereicht", hieß es weiter.

Landesweite Proteste in Italien gegen hohe Preise

Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot haben in Italien zahlreiche Menschen gegen steigende Lebenshaltungskosten und für mehr Geld für Bildung demonstriert. An den Protesten in landesweit dutzenden Städten nahmen am Freitag unter anderem Schüler, Studenten, Arbeiter, Landwirte und Rentner teil. Die Gewerkschaft USB hatte zu einem Generalstreik aufgerufen.