Antisemitismusbeauftragter fordert vor Wahlen Überprüfung von Mandatsträgern

English Woman's Journal - Antisemitismusbeauftragter fordert vor Wahlen Überprüfung von Mandatsträgern

Antisemitismusbeauftragter fordert vor Wahlen Überprüfung von Mandatsträgern / Foto: Ronny Hartmann - AFP

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Überprüfung von Kandidaten vor jeder Wahl vorgeschlagen. "Jeder potenzielle Amts- und Mandatsträger sollte vor der Wahl auf seine Haltung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung überprüft werden", sagte er der "Welt am Sonntag" im Zusammenhang mit der AfD. Diese nannte er eine "legale Partei, die am demokratischen Wettbewerb teilnimmt". "Gleichwohl gibt es Anzeichen dafür, dass dort demokratiefeindliche Kräfte am Werk sind."

Textgröße ändern:

"Ich mache mir Sorgen, dass eine solche Partei derartige Zustimmung findet", sagte Klein weiter. Die Partei dulde Antisemitismus und führende Kräfte, die den Holocaust relativierten. Auch wolle sie jüdisches Leben mit Anträgen erschweren, koscheres Schlachten zu verbieten. "Wenn die AfD jüdische Speisegesetze beschneiden will, ist das eine Gefahr für jüdisches Leben."

Im ARD-"Deutschlandtrend" hatte die AfD einen neuen Höchstwert erreicht. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden laut der am Donnerstagabend veröffentlichten Umfrage 21 Prozent der Bürger für die AfD stimmen. Damit übertraf ihr Zustimmungswert den Anfang Juli verzeichneten Höchstwert um einen Prozentpunkt.

E.Cunningham--EWJ

Noch härtere Strafe bei Berufung gegen mutmaßliche Giftpilzmörderin in Australien

Im Berufungsprozess zum Aufsehen erregenden Fall einer mutmaßlichen Giftpilzmörderin in Australien ist die Verteidigung mit ihrer Forderung nach Aufhebung der Haftstrafe gescheitert. Stattdessen verhängte der Richter am Freitag eine noch härtere Strafe gegen die bereits im vergangenen Jahr verurteilte Erin Patterson. Unter Verweis auf deren "schockierende Kriminalität" verurteilte der zuständige Richter Stephen McLeish die 52-Jährige zu einer lebenslangen Haftstrafe ohne Aussicht auf vorzeitige Entlassung.

Kryptobörse Binance meldet massiven Hackerangriff - Mehr als 2,5 Milliarden Dollar eingefroren

Die Kryptowährungsplattform Binance ist nach eigenen Angaben Ziel eines schweren Hackerangriffs geworden. Wie das Unternehmen am Donnerstag (Ortszeit) zudem mitteilte, wurden Gelder im Wert von mehr als 2,5 Milliarden Dollar (rund 2,3 Milliarden Euro) eingefroren, um einen massiven Diebstahl zu verhindern. Die Kryptobörse erklärte, dass sämtliche Ein- und Auszahlungen "vorübergehend ausgesetzt" worden seien. Nach Einschätzung des Analyseunternehmens Chainalysis könnte es sich um den größten Krypto-Diebstahl jemals handeln.

Französischer Präsidentschaftskandidat Philippe von Untersuchungsrichtern befragt

Der französische Mitte-Rechts-Kandidat Edouard Philippe hat sich knapp sechs Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich wegen Veruntreuungsverdachts Fragen von Untersuchungsrichtern stellen müssen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen. Zwei Untersuchungsrichter stuften Philippe demnach in dem Fall als "unterstützten Zeugen" ein.

Vier Tote bei Absturz von italienischem Armeehubschrauber in Bosnien-Herzegowina

Beim Absturz eines italienischen Armeehubschraubers in Bosnien-Herzegowina sind vier Mitglieder der EU-geführten Mission Eufor Althea ums Leben gekommen. Elf weitere Insassen wurden nach Krankenhausangaben bei dem Unglück am Donnerstag verletzt. Zur Nationalität der Opfer wurden zunächst keine Angaben gemacht.