Polizei erteilt vor umstrittenen Eritreafestival in Gießen mehrere Platzverweise

English Woman's Journal - Polizei erteilt vor umstrittenen Eritreafestival in Gießen mehrere Platzverweise

Polizei erteilt vor umstrittenen Eritreafestival in Gießen mehrere Platzverweise / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Vor einem umstrittenen sogenannten Eritreafestival im hessischen Gießen am Wochenende hat die Polizei mehrere Platzverweise erteilt. Wie die Polizei mitteilte, wurden bereits in der Nacht zu Freitag Menschen kontrolliert. Dabei wurden Verstöße gegen eine geltende Waffenverbotszone festgestellt. Einige Menschen befanden sich zeitweise in Gewahrsam. Für den Nachmittag war ein Aufzug im Rahmen einer Versammlung in der Innenstadt angemeldet.

Textgröße ändern:

Die Beamten warnten in diesem Zusammenhang vor Beeinträchtigungen im Verkehr. Sie kündigten an, auch am Freitag verstärkt in der Stadt im Einsatz zu sein. Das Eritreafestival findet am Samstag und Sonntag statt. Im vergangenen Jahr kam es zu massiven Angriffen auf die Veranstaltung. Teilnehmer einer Demonstration gegen das Festival griffen dabei Helfer unter anderem mit Messern an. 26 Helfer und sieben Polizisten wurden verletzt. Das Fest wurde daraufhin abgesagt.

Die Stadt Gießen verbot das Festival in diesem Jahr mit Blick auf die Erfahrungen von 2022 Ende Juni zunächst. Das Gießener Verwaltungsgericht kippte diese Entscheidung allerdings am Mittwoch. Die "befürchtete Gefahrenlage" gehe nicht vom Fest selbst aus, hieß es. Auf mögliche Ausschreitungen habe der Veranstalter keinen Einfluss. Die Stadt kündigte daraufhin an, Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof Kassel gegen die Entscheidung einzulegen.

Die Polizei kündigte unterdessen an, während und vor dem Festival mit einem Großaufgebot im Einsatz zu sein. Auch in diesem Jahr lägen ihr Aufrufe zu Gewalttaten vor. Die Beamten seien auf unterschiedliche Szenarien vorbereitet. Hinweise auf eine Gefährdung Unbeteiligter gebe es nicht. Das Eritreafestival ist innerhalb der eritreischen Community umstritten. Gegner werfen der Veranstaltung vor, der autoritären Führung des ostafrikanischen Landes nahe zu stehen.

L.Scott--EWJ

Doppel-Kandidat in Alaska: Trump könnte Kongresswahl-Ergebnis in Frage stellen

Wenige Tage vor den US-Kongresswahlen schlägt der Bericht über einen kuriosen Namenstrick der US-Demokraten im Bundesstaat Alaska hohe Wellen. Präsident Donald Trump warf den Demokraten am Donnerstag "Wählerbetrug" vor und deutete an, er könne das Abstimmungsergebnis in Alaska nach der Wahl am Dienstag in Frage stellen. Der republikanische Gouverneur von Alaska, Mike Dunleavy, ordnete eine Untersuchung der Strafverfolgungsbehörde DPS an.

Nach Hausexplosion in Regensburg: Ermittler finden zwei Leichen in Ruine

Nach der Explosion in einem Mehrfamilienhaus in Regensburg hat die Polizei zwei Leichen in der Ruine gefunden. Sie seien von den Einsatzkräften nach dem Betreten des beschädigten Gebäudes entdeckt und geborgen worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Deren Identität war demnach noch nicht geklärt.

Nachermittlungen zu Kreditkartenbetrug: Neun Menschen aus Untersuchungshaft entlassen

In einem Fall von großangelegtem Betrug mit Kreditkartendaten mit dreistelligem Millionenschaden in Rheinland-Pfalz sind alle neun Angeklagten aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Landgericht Koblenz forderte umfangreiche Nachermittlungen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Ohne diese Nachermittlungen könne die Kammer keinen dringenden Tatverdacht feststellen.

Mehr als viereinhalb Jahre Haft für IS-Mitglied in Thüringen

Das Oberlandesgericht Jena hat einen 66-jährigen früheren Angehörigen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu vier Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der zuständige Senat sah es als erwiesen an, dass sich der Beschuldigte 2014 dem IS anschloss.