English Woman's Journal - Europaparlament stimmt für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt

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Europaparlament stimmt für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt

BOULEVARD 10.05.2023

Europaparlament stimmt für besseren Schutz von Frauen vor Gewalt / Foto: Armend NIMANI - AFP

Das Europaparlament macht sich für einen besseren Schutz von Frauen gegen Gewalt stark: Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für einen Beitritt der EU zur sogenannten Istanbul-Konvention. Damit sollen sich alle Mitgliedsländer zum Kampf gegen häusliche Gewalt oder Vergewaltigung in der Ehe verpflichten. Bisher haben sechs Länder aus Ost- und Nordeuropa die Konvention nicht ratifiziert.

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EU-Gleichstellungskommissarin Helena Dalli sprach auf Twitter von einem "historischen Schritt" für mehr Frauenrechte in Europa. Auch Vertreterinnen der "Ampel"-Parteien im Europaparlament feierten das Votum. Abgeordnete hoffen nun, dass die Mitgliedsländer in diesem Juni den Beitritt der EU zu der Konvention beschließen. Die EU hatte das Abkommen bereits 2017 unterzeichnet, die endgültige Ratifizierung steht aber aus.

Zu den Kritikern gehören Bulgarien, Tschechien, Lettland, Litauen, die Slowakei und Ungarn. Polen will sich zudem aus der Konvention wieder zurückzuziehen. Diese Staaten stoßen sich unter anderem an der Vorgabe, dass im Unterricht "nicht stereotype Geschlechterrollen" gefördert werden sollen.

Anfang 2018 war die Konvention in Deutschland in Kraft getreten, seit Februar gilt sie unbegrenzt. Zuvor hatte die Ampel-Koalition Vorbehalte der großen Koalition aus Union und SPD von 2018 aufgehoben. Sie betrafen unter anderem das Aufenthaltsrecht ausländischer Gewaltopfer.

Die bereits 2011 in Istanbul vereinbarte Konvention ist eine Übereinkunft des Europarats, dem 46 Staaten angehören. Die Länder verpflichten sich zu einem besseren Schutz von Frauen und Mädchen, etwa durch die strafrechtliche Verfolgung der Gewalttäter. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte das Abkommen 2021 für sein Land auf.

P.Smid--EWJ

Bundespolizei fasst falsche Diplomaten an Münchner Flughafen

Die Bundespolizei hat am Münchner Flughafen zwei falsche Diplomaten gefasst. Die aus Namibia eingereisten 28-jährigen Iraker legten bei ihrer Ankunft angebliche griechische Diplomatenpässe vor und gaben an, als Diplomaten nach Griechenland weiterreisen zu wollen, teilte die Bundespolizei am Mittwoch mit. Den Beamten am Flughafen seien aber Unregelmäßigkeiten in den Papieren aufgefallen.

Angreifer vor israelischer Botschaft in Serbien erschossen - Israel spricht von "Terroranschlag"

Vor der israelischen Botschaft in Belgrad ist ein Minderjähriger erschossen worden, nachdem er mutmaßlich einen Polizisten angegriffen hatte. Der serbische Innenminister Ivica Dacic sprach nach dem Vorfall, der sich in der Nacht zum Mittwoch ereignete, von einem "terroristischen Angriff". "Ein Minderjähriger, dessen Identität noch nicht festgestellt wurde, der aber aus Sabac stammen soll, hat ein Mitglied der Polizei mit zwei Messern angegriffen und dabei 'Allahu Akbar' gerufen", erklärte Dacic. Israel bestätigte einen "versuchten Terroranschlag".

Unbekannte wollen in Dresdner Zwinger einbrechen - Verdächtige flüchten

Zwei Unbekannte haben den Ermittlungsbehörden zufolge versucht, in den berühmten Dresdner Zwinger einzubrechen. Zwei wahrscheinlich mit Einbruchswerkzeugen ausgerüstete Männer betraten am frühen Dienstagmorgen den geöffneten Innenhof des Zwingers über ein Tor, wie die Staatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen am Mittwoch mitteilten. Die Ermittler vermuten, dass sie im Bereich der Porzellansammlung einbrechen wollten.

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen: Damaskus und Amman wollen Krise beilegen

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien haben sich beide Länder auf die Beilegung ihrer seit Jahren schwersten Krise geeinigt. Sie seien entschlossen, ihre guten Beziehungen aufrechtzuerhalten, hieß es am Dienstag in einer vom syrischen Außenministerium veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Demnach nahm Jordaniens Außenminister Ajman Safadi am Dienstag Kontakt zu seinem syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani auf.

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