English Woman's Journal - Gefängnisstrafe für Syrer in Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in Terrorgruppe

Gefängnisstrafe für Syrer in Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in Terrorgruppe


Gefängnisstrafe für Syrer in Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in Terrorgruppe
Gefängnisstrafe für Syrer in Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in Terrorgruppe / Foto: David-Wolfgang Ebener - dpa/AFP/Archiv

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen 40-jährigen Syrer wegen Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Khaled A. soll für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. A. hattte 2014 im syrischen Bürgerkrieg für die radikalislamische Al-Nusra-Front gekämpft. Das Gericht ordnete zudem die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft an, in der sich der 40-Jährige seit Oktober 2021 befindet.

Textgröße ändern:

Demnach sah es der Senat als erwiesen an, dass A. im Jahr 2013 der Al-Nusra-Front beigetreten war. Der Angeklagte führte dabei einen Verband mit etwa acht Kämpfern an - bestehend aus Mitgliedern der Al-Nusra-Front und örtlichen Stammeskriegern. A. selbst war während dieser Zeit mit einer Langwaffe und einer Pistole bewaffnet. Laut dem Urteil nahm der Verband im Frühjahr und Sommer 2014 im syrischen Bürgerkrieg an Kampfeinsätzen teil. Der Angeklagte verließ das Land im Oktober 2014.

Zugunsten des Angeklagten sprach nach Gerichtsangaben, dass er nicht vorbestraft war und den Vorwurf weitgehend einräumte. Dass er in herausgehobener Position einer besonders gefährlichen Organisation angehörte, wertete der Senat gegen ihn. Mit dem Urteil kam der Senat der Forderung der Generalstaatsanwaltschaft entgegen, die eine Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten beantragt hatte. Die Verteidigung forderte eine Freiheitsstrafe unter drei Jahren und eine Aufhebung des Haftbefehls.

Ch.Thomson--EWJ

Empfohlen

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen: Damaskus und Amman wollen Krise beilegen

Nach jordanischen Vergeltungsangriffen in Syrien nach einem Anschlag auf eine christliche Kirche in Jordanien haben sich beide Länder auf die Beilegung ihrer seit Jahren schwersten Krise geeinigt. Sie seien entschlossen, ihre guten Beziehungen aufrechtzuerhalten, hieß es am Dienstag in einer vom syrischen Außenministerium veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Demnach nahm Jordaniens Außenminister Ajman Safadi am Dienstag Kontakt zu seinem syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani auf.

Regierungskreise: USA wollen Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa geben

Die USA sind zur Aufnahme des unterlegenen brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro und seiner Familie bereit. "Das Außenministerium wird Flavio Bolsonaro und seiner Familie Visa ausstellen und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten gestatten", erklärte ein hochrangiger Vertreter des Ministeriums am Dienstag in Washington. Der Sender CNN, die "New York Times" und andere Medien hatten zuvor berichtet, Bolsonaro sei auf dem Weg in die USA.

Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden

Der Streit um die beschlagnahmten Tonaufzeichnungen einer "Zeit"-Journalistin im Zusammenhang mit dem Strafprozess um die Entführung von zwei Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block landet vor dem Hamburger Oberlandesgericht. Das Landgericht der Hansestadt beschloss am Dienstag, die Beschwerden der Zeitung "Zeit" und der betroffenen Journalistin diesem zur Entscheidung vorzulegen. Laut Gerichtsangaben änderte die für das Verfahren zuständige Kammer die entsprechenden Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse "aus Klarstellungsgründen" zugleich ab.

Urteil in NRW: Möbilierte Mikro-Apartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen

Möbilierte Mikroapartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln nach einer Mitteilung vom Dienstag und wies damit die Klage einer Immobiliengesellschaft auf Erteilung einer Abrissgenehmigung für drei Wohnhäuser in Köln ab. Die Stadt habe die Abrissgenehmigung zu Recht abgelehnt. (Az.: 28 K 3595/24).

Textgröße ändern: