Fast neun Jahre Haft in Berlin wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe

English Woman's Journal - Fast neun Jahre Haft in Berlin wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe

Fast neun Jahre Haft in Berlin wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe / Foto: Damien MEYER, - - AFP/Archiv

Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe hat das Berliner Landgericht einen 47-Jährigen zu acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Kemal C. wurde am Montag des besonders schweren Betrugs in 67 Fällen schuldig gesprochen. In die Gesamtstrafe wurde zudem eine frühere Verurteilung zu einer über dreijährigen Freiheitsstrafe wegen Vergewaltigung und Körperverletzung mit einbezogen.

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Der Betreiber mehreren Kioske in der Stadt registrierte den Feststellungen der Strafkammer zufolge 18 seiner Läden im Frühjahr 2021 als Coronatestzentren. Für diese ließ er sich zu Unrecht Geld von der Kassenärztlichen Vereinigung auszahlen. Die abgerechneten Tests wurden jedoch entweder gar nicht oder nicht im angegebenen Umfang durchgeführt. Insgesamt erlangte C. durch den Betrug fast 9,7 Millionen Euro.

Bei der Registrierung und Abrechnung der Zentren verwendete C. andere sowie teilweise falsche Personalien. Auch seine 45-jährige Schwester stellte ihm ihre Daten sowie ihre Bankkonten dafür zur Verfügung. Dadurch erlangte sie laut Urteil rund 2,4 Millionen Euro. Gülbeyaz W. wurde deshalb wegen Beihilfe zum Betrug zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt.

Das Gericht blieb bei C. unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die zehn Jahre und drei Monate Haft gefordert hatte. Die Verteidigung plädierte auf eine maximal siebenjährige Freiheitsstrafe. Bei der Frau beantragten sowohl ihr Anwalt als auch der Anklagevertreter eine Bewährungsstrafe. Der 47-Jährige befindet sich seit Ende März 2021 in Untersuchungshaft, seine Schwester wurde haftverschont.

S.Smith--EWJ

Toter in Treppenhaus in Mainz entdeckt - 41-Jähriger festgenommen

In Mainz haben Einsatzkräfte in einem Treppenhaus einen Toten entdeckt. Ein 41-Jähriger wurde festgenommen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach war der leblose Mann am Freitagmorgen im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses entdeckt worden. Rettungskräfte konnten nur noch den Tod feststellen. Aufgrund der Verletzungen und der Auffindesituation gehen die Ermittler von einem Tötungsdelikt aus.

Baden-Württemberg: Am Straßenrand liegender Mann verursacht Unfall

Ein wegen Kreislaufproblemen am Straßenrand liegender Mann hat in Baden-Württemberg einen Unfall mit vier Verletzten verursacht. Alle konnten vor Ort behandelt werden, wie die Polizei Mannheim am Montagabend mitteilte. Demnach bremste ein 53-Jähriger am Montag auf der Bundesstraße 3 zwischen Nußloch und Wiesloch ab, weil er einen vermeintlich bewusstlosen Menschen im Grünstreifen neben der Fahrbahn liegen sah.

Hamburger Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines wird fortgesetzt

In Hamburg wird am Dienstag (09.30 Uhr) der Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines fortgesetzt. Das Gericht könnte über den Antrag der Verteidigung entscheiden, das Verfahren wegen eines gravierenden rechtsstaatlichen Verfahrenshindernisses einzustellen. Zunächst soll laut Gerichtsangaben aber nochmals der Vertreter der Bundesanwaltschaft die Gelegenheit erhalten, auf den Antrag der Verteidigung zu reagieren.

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