Bericht: Hunderte Klagen gegen Windkraft-Ausbau in Deutschland anhängig

English Woman's Journal - Bericht: Hunderte Klagen gegen Windkraft-Ausbau in Deutschland anhängig

Bericht: Hunderte Klagen gegen Windkraft-Ausbau in Deutschland anhängig / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

An Oberverwaltungsgerichten in Deutschland sind einem Bericht zufolge Hunderte Verfahren rund um Genehmigungen von Windkraftprojekten anhängig. Derzeit stünden in 407 Verfahren Entscheidungen aus, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei den Gerichten.

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Spitzenreiter ist demnach Nordrhein-Westfalen, beim Oberverwaltungsgericht in Münster waren bis Ende 2022 noch 110 Klageverfahren offen, heißt es in dem Bericht. Es folgten demnach Brandenburg mit 81 und Hessen mit 46 Verfahren.

Ein Großteil der Klagen gehe auf Umweltverbände, Privatpersonen und Kommunen zurück, berichtete die Zeitung weiter. Die Gründe für die anhängigen Verfahren reichen demnach von Umwelt- und Artenschutzbedenken, Schattenwurf, Schallimmissionen bis zu Belangen des Denkmalschutzes. Aber auch Windparkbetreiber zögen oft vor die Oberverwaltungsgerichte, etwa mit Untätigkeitsklagen.

E.Cunningham--EWJ

US-Demokraten fordern Sonderermittler zu Trumps Verbindungen zu Epstein

Acht Tage vor den US-Kongresswahlen haben Vertreter der oppositionellen Demokraten die Ernennung eines Sonderermittlers gefordert, um die Verbindungen von Präsident Donald Trump zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu untersuchen. Der Sonderermittler solle nicht nur den Präsidenten, sondern "alle potenziellen Komplizen und Mitverschwörer Epsteins" unter die Lupe nehmen, schrieben die Vertreter der Demokraten im Justizausschuss des Repräsentantenhauses am Montag in einem 53-seitigen Bericht.

Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika

Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus

Nach den gewalttätigen Protesten in Frankreich sollen für den kommenden Samstag angekündigte neue Demonstrationen nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron aus den Innenstädten herausgehalten werden. Der kommende Samstag sei erneut "riskant", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Marseille mit Blick auf die Proteste. Geschäfte sollten geschützt und die "Ruhe" aufrecht erhalten werden. Von den Gewerkschaften angekündigte Protestmärsche sollten daher außerhalb der Stadtzentren stattfinden.

Geplante Jugendproteste: Warnungen vor Gewalt - und Verständnis für Anliegen

Frankreich als abschreckendes Beispiel: Die geplanten bundesweiten Jugendproteste am kommenden Samstag nähren in Deutschland die Sorge vor einer Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Innenpolitiker von Union und SPD verwiesen am Montag auf die Ausschreitungen in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Verständnis für die Anliegen junger Menschen zeigten Politikerinnen von Grünen und Linken.