FDP will in Meseberg mit von der Leyen über Streit um Verbrennermotor sprechen

English Woman's Journal - FDP will in Meseberg mit von der Leyen über Streit um Verbrennermotor sprechen

FDP will in Meseberg mit von der Leyen über Streit um Verbrennermotor sprechen / Foto: SEYLLOU - AFP/Archiv

Die FDP will das geplante Aus für Kfz-Verbrennermotoren in der EU zum Thema bei der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Meseberg machen. Von dem dort am Sonntag anberaumten Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwarte er Impulse "zur Sicherstellung unserer Wettbewerbsfähigkeit", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Sonntag. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) forderte die EU-Kommission auf, das Problem schnell zu lösen.

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Die EU hatte den für kommende Woche geplanten Beschluss zum Verbrenner-Aus ab 2035 verschieben müssen. Grund ist eine Veto-Drohung Wissings. Er pocht darauf, dass Verbrennungsmotoren, die mit sogenannte E-Fuels betrieben werden, also synthetischen Kraftstoffen, von dem Verbot ausgenommen werden.

Wissing forderte den zuständigen EU-Kommissar Frans Timmermans auf, rasch einen Vorschlag zur Lösung des Problems vorzulegen. "Er könnte einfach Verbrennungsmotoren vom Verbot ausnehmen, wenn sie nur mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden", sagte der Minister der "Bild am Sonntag". Er sei "jederzeit bereit", einen Kompromiss zu unterstützen, "wenn gleichzeitig die Frage beantwortet ist, wie Verbrennungsmotoren nach 2035 zugelassen werden können, wenn sie nachweislich nur mit synthetischen Kraftstoffen betankt werden können".

Fraktionschef Dürr verlangte, bei der Klausurtagung in Meseberg auch über den finanziellen Rahmen der Regierungspolitik zu sprechen. Wichtig sei, "dass die Prioritätensetzung in der Finanzpolitik thematisiert wird", sagte er. Die FDP habe dabei deutlich gemacht, "dass wir bei der Schuldenbremse bleiben wollen – und dass es keine neuen Steuern geben wird".

T.Burns--EWJ

Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika

Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

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Nach Kollision in Bremerhaven: Ermittlungen gegen Kapitän von Kreuzfahrtschiff

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven wird gegen den Kapitän ermittelt. Es sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, bestätigte ein Polizeisprecher am Montag in Bremen. Geprüft werde, ob der Kapitän gegen die Sorgfaltspflicht verstoßen habe. Zuerst hatte der Sender RTL berichtet.