Tausende protestieren in Israel neunte Woche in Folge gegen Justizreform

English Woman's Journal - Tausende protestieren in Israel neunte Woche in Folge gegen Justizreform

Tausende protestieren in Israel neunte Woche in Folge gegen Justizreform / Foto: JALAA MAREY - AFP

In Tel Aviv haben die neunte Woche in Folge tausende Menschen gegen die von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angestrebte Justizreform protestiert. Die Demonstranten skandierten am Samstag im Stadtzentrum "Demokratie, Demokratie" oder "Schande", viele schwenkten israelische Flaggen. Auch in anderen Städten des Landes, darunter Jerusalem und Karmiel nahe Haifa, fanden Proteste statt.

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Nach Ansicht der Demonstranten gefährdet das von der rechts-religiösen Regierung geplante Gesetz die Demokratie in dem Land. Das Gesetz würde es dem Parlament unter anderem erlauben, Entscheidungen des Obersten Gerichts mit einer einfachen Mehrheit zu widerrufen - und damit dessen Befugnis zur rechtlichen Überprüfung von Gesetzen fast vollständig abschaffen. Es würde der Regierung zudem die Kontrolle über die Ernennung der Obersten Richter übertragen - derzeit stimmt darüber ein Gremium aus Politikern, Richtern und Mitgliedern der Anwaltskammern ab.

Am Mittwoch war es in Tel Aviv bei Protesten zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Blendgranaten ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Elf verletzte Demonstranten mussten im Krankenhaus behandelt werden, 39 Menschen wurden festgenommen.

Die seit neun Wochen andauernden Proteste richten sich gegen die Justizreform, aber auch gegen die Politik der Regierung generell. Netanjahu, gegen den ein Prozess wegen Korruption läuft, war Ende Dezember mit Hilfe des rechts-religiösen Bündnisses wieder an die Macht gekommen.

St.Reid--EWJ

Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika

Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus

Nach den gewalttätigen Protesten in Frankreich sollen für den kommenden Samstag angekündigte neue Demonstrationen nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron aus den Innenstädten herausgehalten werden. Der kommende Samstag sei erneut "riskant", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Marseille mit Blick auf die Proteste. Geschäfte sollten geschützt und die "Ruhe" aufrecht erhalten werden. Von den Gewerkschaften angekündigte Protestmärsche sollten daher außerhalb der Stadtzentren stattfinden.

Geplante Jugendproteste: Warnungen vor Gewalt - und Verständnis für Anliegen

Frankreich als abschreckendes Beispiel: Die geplanten bundesweiten Jugendproteste am kommenden Samstag nähren in Deutschland die Sorge vor einer Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Innenpolitiker von Union und SPD verwiesen am Montag auf die Ausschreitungen in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Verständnis für die Anliegen junger Menschen zeigten Politikerinnen von Grünen und Linken.

Nach Kollision in Bremerhaven: Ermittlungen gegen Kapitän von Kreuzfahrtschiff

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven wird gegen den Kapitän ermittelt. Es sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, bestätigte ein Polizeisprecher am Montag in Bremen. Geprüft werde, ob der Kapitän gegen die Sorgfaltspflicht verstoßen habe. Zuerst hatte der Sender RTL berichtet.