English Woman's Journal - NPD-Politiker scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Ausschluss aus Sportverein

NPD-Politiker scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Ausschluss aus Sportverein


NPD-Politiker scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Ausschluss aus Sportverein
NPD-Politiker scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Ausschluss aus Sportverein / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Ein Politiker der rechtsextremen NPD ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seinen Ausschluss aus einem Sportverein in Schleswig-Holstein gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nahm die Beschwerde des Hamburger NPD-Landesvorsitzenden Lennart Schwarzbach nicht zur Entscheidung an, wie es am Dienstag mitteilte. Das Vorgehen des Vereins sei nicht zu beanstanden. (Az. 1 BvR 187/21)

Textgröße ändern:

Dieser hatte mehrmals erfolglos versucht, den Politiker auszuschließen, der in die Fußballabteilung eingetreten war. 2018 fügte der Verein dann eine neue Regel in seine Satzung ein, wonach Mitglieder extremistischer Organisationen nicht Vereinsmitglieder sein könnten. Die NPD wurde explizit als Beispiel genannt, Schwarzbach wurde 2019 ausgeschlossen.

Er klagte dagegen in Schleswig-Holstein, hatte aber keinen Erfolg. Das Oberlandesgericht in Schleswig sah keinen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot. Gegen das Urteil zog er vor das Bundesverfassungsgericht.

Dieses stufte seine Verfassungsbeschwerde aber nun als unzulässig ein. Ein Verein habe grundsätzlich das Recht, über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern zu bestimmen, erklärte es. Wenn die Satzung extremistischen und rassistischen Bestrebungen entgegentrete, sei das mit Blick auf das Grundgesetz nicht zu beanstanden.

Das Urteil des Oberlandesgerichts sei mit den Grundrechten vereinbar. Es habe zwischen der Vereinsfreiheit und dem Interesse, nicht wegen einer politischen Überzeugung ausgeschlossen zu werden, abgewogen. Bei seiner Entscheidung habe es auch die aktive politische Arbeit Schwarzbachs als Landeschef einbezogen, erklärte das Bundesverfassungsgericht weiter.

Ch.Reilly--EWJ

Empfohlen

OBI Pharma unterzeichnet Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit Novartis

TAIPEI, TW / ACCESS Newswire / 16. November 2026 / OBI Pharma, Inc. (4174.TWO) („OBI") gab bekannt, dass es eine Kooperations- und Lizenzvereinbarung mit der Novartis Pharma AG („Novartis") geschlossen hat, um Antikörper-Wirkstoff-Konjugate (ADCs) der nächsten Generation mit neuartigen Wirkstoffen unter Verwendung der Plattformen von OBI zu entwickeln.

Jan Josef Liefers Steckbrief: Karriere, Familie und Engagement

Jan Josef Liefers ist nicht nur als Rechtsmediziner Boerne im Tatort bekannt, sondern auch als Musiker, Produzent und Autor. Mit 62 Jahren blickt der Schauspieler auf eine vielfältige Karriere zurück, die ihn von der Theaterbühne in Berlin bis zur Musikszene mit seiner Band Radio Doria führte. Neben seiner künstlerischen Arbeit engagiert er sich stark politisch und gesellschaftlich.

Mickie Krause distanziert sich von Hit „10 nackte Friseusen“

Mickie Krause hat sein Verhältnis zu seinem größten Hit „10 nackte Friseusen“ überdacht. Der Sänger erklärte in einer ARD-Dokumentation, dass er das Lied aufgrund veränderter gesellschaftlicher Maßstäbe nur noch selten aufführt und sich mit dem ursprünglichen Text nicht mehr identifizieren kann.

Leserbrief verteidigt Freispruch im Streit um Influencer-Kritik

Die Dame wurde gratuliert zum Freispruch. Obwohl der Internetraum nicht rechtsstaatlich ist, ist es kein Wunder, dass als Influencer manchmal Gegenwind kommt.

Textgröße ändern: