Neuer Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex will "Vertrauen wiederherstellen"

English Woman's Journal - Neuer Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex will "Vertrauen wiederherstellen"

Neuer Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex will "Vertrauen wiederherstellen" / Foto: Kenzo TRIBOUILLARD - AFP

Nach Enthüllungen über illegale Praktiken bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex will der designierte Behördenchef Hans Leijtens das "Vertrauen wiederherstellen". Dies sei neben einem wirksamen Grenzschutz seine Priorität, sagte der niederländische Generalleutnant am Donnerstag in Brüssel. Frontex steht wegen zahlreicher Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen in der Kritik.

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"Der Grenzschutz und die Menschenrechte gehören zusammen", betonte Leijtens. Er wolle dafür sorgen, dass die Frontex-Beamten an keiner Aktion teilnähmen, die zum Zurückdrängen von Migranten an den Außengrenzen führe, versicherte der 59-Jährige. Frontex werden unter anderem sogenannte Pushbacks vorgeworfen - illegale und teils gewaltsame Abschiebungen von Asylsuchenden in Drittländer, etwa von Griechenland aus.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Leijtens, Frontex müsse auch dazu beitragen, Leben zu retten, etwa im Mittelmeer. Seit Jahresbeginn seien bereits 30 Migranten bei der gefährlichen Überfahrt ums Leben gekommen.

Leijtens tritt sein neues Amt am Frontex-Sitz in Warschau am 1. März an. Er steht bisher der niederländischen Militärpolizei vor und ist dort auch für den Schutz der Landesgrenzen zuständig.

L.Paterson--EWJ

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

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