Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe

English Woman's Journal - Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe

Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Sieben Männer sollen in Nordrhein-Westfalen in großem Umfang Zigaretten illegal hergestellt und den Staat so um Steuereinnahmen in Millionenhöhe geschädigt haben. Die Angeklagten müssen sich seit Donnerstag unter anderem wegen bandenmäßiger Tabaksteuerhinterziehung vor dem Landgericht Hagen verantworten. Insgesamt soll ein Schaden von rund 12,6 Millionen Euro entstanden sein, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Für den Prozess setzte die Wirtschaftsstrafkammer zunächst Verhandlungstage bis Ende März fest.

Textgröße ändern:

Die Staatsanwaltschaft wirft den 30 bis 63 Jahre alten Angeklagten vor, in einer nicht genehmigten Zigarettenfabrik in Iserlohn zwischen März und Juni 2022 Zigaretten hergestellt zu haben. Die einzelnen Angeklagten, die teilweise zu verschieden Zeiten vor Ort waren, beaufsichtigten laut Anklage die Herstellung von bis zu 64,5 Millionen Zigaretten.

Für die Zigaretten wären laut Gericht Steuern von rund 10,8 Millionen Euro abzuführen gewesen. Rund 24 Tonnen Feinschnitttabak, die bei einer Durchsuchung entdeckt wurden, hätten mit rund 1,8 Millionen Euro versteuert werden müssen.

Laut Anklage waren die Männer in dem Betrieb mit unterschiedlichen Aufgaben betraut. Der Hauptangeklagte war der Anklage zufolge über den gesamten Tatzeitraum vor Ort und wirkte "wie ein Betriebsleiter". Weitere Angeklagte arbeiteten demnach in der Produktion oder als Mechaniker an den Maschinen.

Die Zigaretten sollen sie mit gefälschten Emblemen zweier bekannter Marken versehen haben. Daher werden den Angeklagten auch Markenrechtsverletzungen vorgeworfen. Weitere Vorwürfe lauten auf Steuerhehlerei.

Gegen sechs weitere mutmaßliche Täter wurde ein Verfahren vor dem Amtsgericht Hagen eröffnet. Sie waren demnach deutlich kürzer in der Fabrik tätig als die vor dem Landgericht angeklagten Männer. Die Hinterleute des Gesamtbetriebs sind nach Gerichtsangaben bislang unbekannt.

K.Marshall--EWJ

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

English Woman's Journal - Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe