English Woman's Journal - Metsola verspricht Kampf gegen Korruption im EU-Parlament

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Metsola verspricht Kampf gegen Korruption im EU-Parlament

BOULEVARD 16.01.2023

Metsola verspricht Kampf gegen Korruption im EU-Parlament / Foto: John THYS - AFP

Einen Monat nach Bekanntwerden des Korruptionsskandals im Europaparlament hat Parlamentspräsidentin Roberta Metsola eine Reihe von Gegenmaßnahmen angekündigt. Damit wolle sie in Abstimmung mit den Fraktionsspitzen Bestechungsversuche unterbinden und "ausländische Einflussnahme zurückdrängen", sagte Metsola am Montag in Straßburg zum Auftakt der ersten Plenarwoche des Jahres.

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Das Europaparlament müsse "das Vertrauen der europäischen Bürger wiederherstellen, die wir vertreten", sagte Metsola. Dafür wolle sie etwa "jegliche Aktivitäten verbieten", die mit offiziellen Tätigkeiten des Parlaments verwechselt werden könnten.

Ein zuvor bekannt gewordener 14-Punkte-Plan Metsolas sieht unter anderem vor, dass Abgeordnete und Mitarbeiter des EU-Parlaments "alle geplanten Treffen mit Dritten" im Zusammenhang mit Parlamentsentscheidungen öffentlich machen müssen. Geplant ist zudem ein öffentliches Register über Geschenke, die Abgeordnete erhalten haben und Reisen, die ihnen finanziert werden.

Anfang Dezember hatten belgische Ermittler wegen Korruptionsverdachts Privaträume und Abgeordnetenbüros durchsucht und fast 1,5 Millionen Euro beschlagnahmt. Die damalige Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili und ihr ebenfalls im Parlament tätiger Lebensgefährte Francesco Giorgi wurden neben zwei weiteren Verdächtigen festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft.

Ihnen wird Geldwäsche und Bestechlichkeit vorgeworfen. Das Golfemirat Katar sowie Marokko sollen versucht haben, die Politik der Europäischen Union mit Geldgeschenken zu beeinflussen. Beide Länder weisen die Vorwürfe entschieden zurück.

D.W.Robertson--EWJ

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

60-Jähriger bei antisemitischem Angriff in Berlin verletzt

Ein Unbekannter soll einen Mann in Berlin-Schöneberg nach der Frage nach dessen jüdischer Identität beleidigt und niedergeschlagen haben. Der Staatsschutz ermittelt.

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