Union fordert Aufarbeitung der Silvester-Krawalle im Bundestag

English Woman's Journal - Union fordert Aufarbeitung der Silvester-Krawalle im Bundestag

Union fordert Aufarbeitung der Silvester-Krawalle im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach den massiven Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Berlin und anderen Städten hat die Union eine zügige parlamentarische Aufarbeitung gefordert. Der Bundestag müsse sich in einer der ersten Sitzungswochen im neuen Jahr mit den Vorfällen befassen, sagte CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer, Thorsten Frei, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen."

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Frei betonte, es gebe in der Bundesrepublik Millionen Menschen, die nicht in Deutschland geboren seien, die sich engagierten und an die Gesetze hielten. "Doch nur wenige Jahre nach der Kölner Silvesternacht muss Deutschland erneut darüber diskutieren, dass wir offenkundig ein erschreckendes Problem mit rohen, gewaltbereiten Integrationsverweigerern haben", sagte er der Zeitung.

Der CDU-Politiker forderte eine "umfassende und ehrliche Bestandsaufnahme" über das Ausmaß und die Ursachen von gescheiterter Integration. Das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigte Lagebild könne dazu nur ein erster Schritt sein "und auch das nur unter der Voraussetzung, dass es vollkommene Transparenz schafft".

Es müsse unter anderem um die Frage gehen, "warum vor allem junge Männer, teilweise in der zweiten oder dritten Generation", in der Gesellschaft nicht angekommen seien, sagte Frei der Zeitung.

In der Silvesternacht waren Polizisten und auch andere Einsatzkräfte wie etwa die Feuerwehr in Berlin und anderen Städten massiv angegriffen worden. Bundesinnenministerin Faeser hatte daraufhin eine detaillierte Bilanz zu den Vorgängen der Silvesternacht angekündigt - und zur Nationalität der Tatverdächtigen. Die Innenministerin mahnte zudem ein hartes Vorgehen des Rechtsstaats an.

O.Jonstone--EWJ

Tödliche Attacke in Pariser Vorstadt: Hitlers "Mein Kampf" bei Angreifer gefunden

Nach dem offenbar rassistisch motivierten Anschlag im Großraum Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Ermittler in der Wohnung des mutmaßlichen Angreifers eine Ausgabe von Adolf Hitlers "Mein Kampf" gefunden. Das Buch sei bei einer Durchsuchung der Wohnung im westlich von Paris gelegenen Plaisir entdeckt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Ermittlerkreisen. Gefunden wurden außerdem eine Bibel und ein Koran.

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

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Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom

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Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

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