Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD

English Woman's Journal - Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD

Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vor wachsendem Rechtsextremismus in der AfD gewarnt. "In der Partei tut sich was. Selbst in Landesverbänden wie in Niedersachsen, die vor einigen Jahren noch als relativ gemäßigt galten, gibt es eine klare Bewegung ins Rechtsextremistische", sagte Pistorius der "Bild am Sonntag". Die AfD müsse sorgfältig beobachtet werden.

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Der Zeitpunkt für ein AfD-Verbotsverfahren ist laut Pistorius noch nicht gekommen. "Aber wir müssen hingucken, prüfen und sammeln, damit wir den Zeitpunkt nicht verpassen", fügte der Landesinnenminister an. Er warnte zugleich vor strategischen Versuchen der AfD, in Sicherheitsbehörden und Justiz einzudringen und sich dort zu vernetzen. Diese erinnerten an ein ähnliches Vorgehen der nationalsozialistischen NSDAP in den 1920er Jahren.

"Generell versucht die AfD das Gleiche, was die NSDAP Ende der 20er-Jahre auch gemacht hat: in die Sicherheitsorgane, in die Justiz vorzudringen. Das macht die AfD ganz gezielt und strategisch", sagte Pistorius der Zeitung. Daher müsse die Polizei gestärkt werden gegen "Versuche der AfD, dort anzudocken". Die Polizei sei "Brandmauer gegen Feinde der Demokratie".

L.MacDonald--EWJ

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Nach dem offenbar rassistisch motivierten Anschlag im Großraum Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Ermittler in der Wohnung des mutmaßlichen Angreifers eine Ausgabe von Adolf Hitlers "Mein Kampf" gefunden. Das Buch sei bei einer Durchsuchung der Wohnung im westlich von Paris gelegenen Plaisir entdeckt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Ermittlerkreisen. Gefunden wurden außerdem eine Bibel und ein Koran.

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

Der Herbststurm "Luise" hat am Freitag im Westen und Südwesten Deutschlands für Beeinträchtigungen im Bahnverkehr und zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. In Nastätten in Rheinland-Pfalz kippte auf einem Stadtfest ein Gestell um, dabei wurden ein 58-Jähriger und ein 72-Jähriger schwer verletzt. Beide wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

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